Hauptthema in dieser Woche: Die Grünen und ihr neuer Familienminister Robert Habeck. Familienminister, weil er sein Wirtschaftsministerium wie ein Klima-Pate führt und ganze Clans in Leitungsebenen installiert … Dass Außenministerin Annalena Baerbock die deutschen Wähler egal sind, ist für Gloria „ein Akt der Sabotage“. Außerdem in der Sendung: Was haben die Linken eigentlich gegen unsere Polizei und warum macht die Regierung unseren Polizisten die Arbeit so schwer? Bald sollen Bundespolizisten Quittungen ausstellen, wenn sie an der Grenze nach illegal eingereisten Migranten fahnden …
Ob in Deutschland oder Österreich: Permanent poppen neue Skandale der Grünen auf, die aber in den Medien kaum thematisiert werden. Das ist auch demokratiepolitisch hochbedenklich, wie eXXpress-Chefredakteur Richard Schmitt mit den Polit-Experten Bernhard Heinzlmaier und Ralph Schöllhammer auf eXXpressTV erörtert.
Das Organigramm im deutschen Wirtschaftsministerium gleicht einem Stammbaum, in dem alle miteinander verheiratet oder verschwägert sind. Als das Ministerium kürzlich Studien in einem Institut in Auftrag gegeben hat, arbeiteten dort, wie sich herausgestellt hatte, unter anderem Trauzeugen der eigenen Mitarbeiter. Das Verblüffende: Für den verantwortlichen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das alles keine Folgen. Dabei wäre das früher eine Titelstory im „Spiegel“ gewesen. „Das Weglassen ist die größte Lüge“, kommentiert Jugendforscher und eXXpress-Kolumnist Bernhard Heinzlmaier.
Deutschland diskutiert ein Gendergesetz, während die Wirtschaft in komatösem Zustand ist
Vermutlich würden viele deutsche Journalisten selbst gerne für Habeck arbeiten. Ähnlich sei das in Österreich, meint Heinzlmaier: „Hier können SPÖ und Grüne machen, was sie wollen. Sie werden von der Presse nicht aufs Korn genommen. Alles wird verschwiegen und beschönigt. Dabei erinnern die Zustände im deutschen Wirtschaftsministerium an die Wiener SPÖ oder den ORF, wo ebenfalls laufend Verwandte aus denselben Familien angestellt werden. Das ist das alte System der Clanherrschaft.“
Die unausgewogene Berichterstattung sei auch demokratiepolitisch hochbedenklich. Dabei sei Deutschland ein „Sonderfall“, meint Polit-Experte Ralph Schöllhammer (Webster Universität). Hier würde man mit besonderer Ernsthaftigkeit gewisse abgehobene Debatten führen. Der Politikwissenschaftler verweist auf das neue Gendergesetz, demzufolge jeder sein Geschlecht ändern kann, es sei denn man befindet sich „zwei Monate vor einem Krieg: Dann muss ein Mann immer noch ein Mann bleiben, selbst wenn er das ändern möchte.“ Solche Debatten seien geradezu aberwitzige, während sich die Wirtschaften Österreichs und Deutschlands in komatösem Zustand befänden.
Über viele weitere Skandale wird diesmal bei Nachtflug diskutiert. Seien Sie dabei um 21:00 Uhr auf eXXpressTV und eXXpress.at!
Drei mögliche Szenarien, wie die ukrainische Frühjahrsoffensive ausgehen könnte. Führt sie zu Verhandlungen oder zur Niederlage einer der Kriegsparteien?
Die ganze Welt wartet seit Wochen auf die ukrainische Offensive. Offiziell wurde sie aufgrund des schlechten Wetters verschoben, NATO-Chef Stoltenberg hat bereits das Okay gegeben. Finanziert ist die Offensive, die zu unzähligen toten Soldaten führen wird, vom Westen. Aber wie sind die Aussichten. Es gibt letztlich drei Szenarien.
Szenario 1: Es wird gar keine ukrainische Offensive geben
Die angekündigte Offensive sei nur ein Bluff aus Kiew. Dass es eine Truppe aus mehreren Zehntausend Mann gebe, mit der die Front durchbrochen werden soll, sei nur westliche Propaganda. Denn die Ukraine verliert vor allem durch die endlose Schlacht in Bakhmut viel schneller Soldaten, als sie aufstocken kann. Außerdem gebe es gar nicht mehr genug Männer in der Ukraine die (zwangs)rekrutiert werden könnten.
Die verzweifelte Offensive, wenn sie überhaupt passieren sollte, sei nur der letzte Akt in einem bereits entschiedenen Krieg. Die Meldungen von neuen Divisionen sollen nur beängstigen und sind nichts anderes als ein Propagandaerfolg.
Szenario 2: Die ukrainische Offensive kommt, aber wird ihre Ziele nicht erreichen
Die Pläne (oder Träume) des Selenski-Regimes werden seit Beginn es Kriegs offen kommuniziert: Die russischen Truppen müssen die gesamte Ukraine einschließlich der Krim, verlassen. Das große Ziel der Offensive ist deshalb, den russischen Landkorridor zur Krim zu unterbrechen. Um das zu schaffen, müsste Kiew zügig bis Melitopol vorrücken und die Stadt auch einnehmen. Für viele ist spätestens die Einnahme Melitopols völlig unrealistisch. Man betrachte nur, wie schwer sich Russland in Bakhmut tue. So sei es wahrscheinlich, dass sich die ukrainische Offensive irgendwann festfahre. Es kursieren auch Theorien, dass die Offensivpläne deshalb auch ein Ausweichen in den Norden in Betracht
Szenario 3: Die ukrainische Offensive wird Erfolg haben
Es gibt Stimmen in Russland, die meinen, dass die russische Oligarchie (und ihre politischen Handlanger) aktiv gegen den militärischen Erfolg Russlands arbeite. So würde die Elite daran arbeiten, dass die Verteidigung Russlands trotz des angekündigten Angriffs unzureichend sei und etwa Melitopol kampflos aufgegeben werden müsse. Dann werde man Putin auf den Verhandlungstisch zwingen.
Während für die pro-ukrainische Seite Szenario 1 völlig ausgeschlossen ist, gilt für die pro-russische Seite Szenario 3 als unmöglich. Der wahrscheinlichste Ausgang wäre letztlich wohl durchaus Szenario 2. Aber egal wie es ausgeht, es werden viele Soldaten sterben. Rufe nach Frieden – noch bevor die Offensive beginnt – kommen nur aus China.
Harte Zeiten für die gekauften “Faktenchecker”: Während vergleichbare Zahlen seit 2020 vehement bekämpft und zensiert werden, veröffentlichte auch das National Record Scotland NRS nun offizielle Daten: 93,5% der als Covid-Opfer registrierten Verstobenen hatten Vorerkrankungen.
93,5 Prozent der in Schottland angeblich an Covid-19 Verstorbenen starben mit und nicht an Covid-19. Sie hatten allesamt medizinische diagnostizierte Komorbiditäten.
Die gesamten Opferzahlen rechtfertigten zu keinem Zeitpunkt das Narrativ der gefährlichen Pandemie. Bis inklusive Februar 2023 starben insgesamt 16.933 Schotten innerhalb von 28 Tagen nach einem positiven PCR-Test an oder mit Covid-19. Das sind 0,31 Prozent der Bevölkerung – aber nicht die ganze Wahrheit. Tatsächlich starben nur 1.107 Menschen ohne bekannte Vorerkrankungen an dem respiratorischen Infekt. Somit gab es Maßnahmenwahn, Lockdowns und Impfkampagnen aufgrund von 0,02 Prozent Toten. Vergleicht man diese Zahlen mit den Nebenwirkungen und Todesfällen nach Impfungen, wird es schön langsam schwierig, eine positive “Wirkung” bzw. einen wie auch immer gearteten “Nutzen” darzustellen.
Und auch mit einem weiteren Märchen wurde aufgeräumt: Zwischen 2020 und 2023 starb kein einziges gesundes Kind „mit“ oder „an“ Covid-19. Das illustriert den gemeingefährdenden Wahnsinn, Kinder zur Impfung zu nötigen – denn dafür gibt es nach wie vor keinen Grund.
Würde man in Ländern wie Deutschland und Österreich nicht ein Staatsgeheimnis aus diesen Daten machen – beziehungsweise wird häufig auch behauptet, dass man sie gar nicht erst erhoben hätte – man würde das identische Bild sehen, was die Todeszahlen und die Verteilung betrifft.
In einer Wiener U-Bahnstation prügeln etwa zehn Männer auf einen 31-Jährigen ein. Das vor seinen Häschern fliehende aber dann eingeholte Opfer wird vor dem U-Bahnhof – ganz nach dem islamischen Scharia-Gesetz – während die Täter weiter auf ihn einprügelten mit einer Machete die Hände und die Füße abgehakt. Offenbar sollte die österreichische Bevölkerung nicht erfahren, welche menschenverachtenden Importe mitten unter uns leben. Die Polizei gab bislang zu dem Verbrechen keine Details bekannt.
Am Bahnsteig der Wiener U-Bahn-Station Jägerstraße prügeln rund 10 Personen auf einen 31-jährigen Algerier ein. Vor dem U-Bahnhof wurde das Opfer, auf den die Täter weiterhin einprügelten, am Boden fixiert. Zwei der Angreifer sollen dann Macheten gezückt und dem wehrlosen Opfer bei vollem Bewusstsein beide Hände und Füße teilweise abgehackt haben. Diese bestialische Körperstrafe erfreut sich in islamisch-geprägten Gegenden dieser Welt, aus welcher nicht nur Österreich, sondern insbesondere Deutschland Millionenfache Bereicherung aufgrund einer unkontrollierten Massenmigration seit Jahren erfahren darf, immer noch ausgesprochener Beliebtheit. Zuletzt sorgte das öffentliche Abhacken der rechten Hand und des linken Fußes eines Diebes in Somalia für internationales Aufsehen.
Beim blutigen Wiener Machetenzauber könnte es sich genau um solche eine islamische Bestrafung handeln, da die Spuren wohl ins nordafrikanische und afghanische Drogenmilieu führen. Beim Opfer könnte es sich laut dem Exxpress um ein auf diese Weise bestraftes Bandenmitglied, das seine Komplizen mehrfach hintergangen und bestohlen hat, handeln.
Die Polizei gab Tage nach dem bestialischeren zu dem Verbrechen – aufgrund des hohen Blutverlusts starb das Opfer wenig später in einem Krankenhaus – bislang keinerlei Details bekannt. Auf die Veröffentlichung von Fahndungsfotos um den restlichen Gewalttätern habhaft zu werden, wurde ebenfalls verzichtet. Bis heute laufen die Täter – bis auf einen Verdächtigen – ein 24-jähriger Landsmann des Opfers, der auf der Flucht in den Donaukanal sprang und von der Polizei herausgefischt wurde – unbehelligt in Wien frei herum.
Der Verdacht, dass sich die Heimlichtuerei der Polizei darin begründet, einen Aufschrei in der Bevölkerung zu verhindern, verdichten sich zunehmen. Nicht das den Österreichern doch noch bewusst wird, was für Menschen ihnen unverantwortliche Politiker ins Land geholt haben.
FDP-Energieexperte Michael Kruse davon aus, dass die „Wärmewende“ Haus-Eigentümer, Vermieter und Mieter bis 2045 620 Milliarden Euro kosten werden. Das Wirtschaftsministerium gibt die erwarteten Kosten mit rund 130 Milliarden Euro an. Die wahren Kosten dürften eher bei 1.000 Milliarden liegen.
Ein Ende wird der Streit innerhalb der Ampelregierung, vor allem zwischen FDP und Grünen, um ein grünes Kernvehikel des Vorhabens „Große Transformation“ wohl nie mehr finden, das mit den Stichworten „Energiewende“ und „Wärmewende“ benannt nur Unterpunkte der Angstkampagne „Klimakrise“ und „Klimakatastrophe“ sind.
Die FDP-Bundestagsfraktion rechnet damit, dass die Umsetzung des geplanten Verbotes von neuen Gas- und Öl-Heizungen die Haushalte in Deutschland knapp fünfmal so viel kosten würde wie vom Wirtschaftsministerium veranschlagt. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, geht FDP-Energieexperte Michael Kruse davon aus, dass sich die Kosten für Haus-Eigentümer, Vermieter und Mieter bis 2045 auf insgesamt 620 Milliarden Euro belaufen werden. Das Wirtschaftsministerium gibt die erwarteten Kosten mit insgesamt rund 130 Milliarden Euro an.
Weitere Ausgaben, beispielsweise für Dämmung oder Fußbodenheizung müssten zusätzlich betrachtet werden und beliefen sich auf 200 bis 300 Milliarden Euro. Die FDP-Fraktion möchte deshalb das Gesetz im Mai im Bundestag „sorgfältig beraten und dafür sorgen, dass es praxistauglich wird“, sagte Fraktionschef Christian Dürr der „Bild am Sonntag“. Der FDP-Parteitag hatte dazu schon relativ klare Vorgaben gemacht und die Fraktion aufgefordert, einem Verbot bestimmter Heizungstypen generell nicht zuzustimmen.
Das würde aber das Aus von Habecks Gesetzentwurf bedeuten – und die Ampel-Koalition in eine große Krise stürzen.
1000 Milliarden! So viel kostet Habecks Heiz-Wahn wirklich. Sagt Markus Krall heute im TE-Wecker am 30. April 2023. Errechnet die Kosten für den Haushalt vor: Neben dem Einbau der Klimaanlage, denn das ist eine Wärmepumpe, rechnet er vor, was die notwendigen Umbauten WIRKLICH bedeuten: 3 Milliarden qm Fußböden in den Häusern müssen aufgerissen, Estrich entfernt, mit 60 Mio t Beton wieder aufgefüllt werden – dazu der eigentliche Bodenbelag. .
Der Europarat soll ein förmliches Monitoring-Verfahren gegen Deutschland einleiten, um die zahlreichen Fälle der Unterdrückung von Oppositionellen, Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu ahnden, so das Fazit eines Side-Events am Rande der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 26. April 2023 in Straßburg.
Zu der Veranstaltung eingeladen haben die vier deutschen Mitglieder der Fraktion der European Conservatives, die Bundestagesabgeordneten Petr Bystron, Nicole Höchst, Norbert Kleinwächter und Prof Harald Weyel (alle AfD).
Sie präsentierten den versammelten Mitgliedern des Europarates und Journalisten zahlreiche Fälle von Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Opposition in Deutschland, aufgegliedert in 14 Kategorien.
Aufgezeigt wurde Fälle von brutaler Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten wie auch Missbrauch des Polizeiapparates und der Justiz zur Einschüchterung der Opposition. Als aktuelles Beispiel diente der Fall Michael Ballweg. Den Anführer der Querdenker-Protestbewegung sperrte die Staatsmacht für neuen Monate in Untersuchungshaft, um die Protestbewegung zu schwächen. Es folgten zahlreiche Fälle von tätlichen Angriffen gegen oppositionelle Politiker und Gewerkschaftsmitglieder mit schweren Körperverletzungen, verbrannten Autos und beschädigten Häusern und Parteibüros.
Neben diesen konkreten Beispielen wurde auch die strukturellen Demokratiedefizite aufgezeigt wie der politische Einfluss auf die Staatsanwaltschaften oder die Verquickung zwischen Legislative und Judikative am Beispiel des CDU-Politikers und engen Vertrauten von Angela Merkel, Stephan Harbart, der direkt vom Bundestag ins Verfassungsgericht nach Karlsruhe wechselte und zum Obersten Richter der Republik avancierte.
Bob De Brabandere, Mitglied des Senats von Belgien und der Büros der „European Conservatives Group and Democratic Alliance“ zeigt sich verwundert: „Zunächst einmal möchte ich sagen, dass ich es bemerkenswert finde, dass die Mitglieder der AfD nicht die Gelegenheit bekommen haben, die Situation in Deutschland bei PACE selbst darzustellen. Ich habe gehört, dass ihr Antrag, ein Side Event abhalten zu können, bis zu dreimal abgelehnt wurde.
Der von der AfD vorgebrachte Fall sei in der Tat stark: „(Tolerierte) Gewalt gegen die politische Opposition, Korruption auf höchster Ebene und offener Wahlbetrug sind Dinge, die in einer Diktatur zu erwarten sind, nicht im Deutschland des Jahres 2023. Diese Probleme müssen sein schnellstmöglich angesprochen.“
Es ist richtig: Wir müssen perspektivisch anders heizen, anders unseren Strom erzeugen, denn wir dürfen unsere natürlichen Lebensgrundlagen nicht immer weiter zerstören. Für diese großen Veränderungen braucht es ganzheitliche und durchdachte Konzepte. Was wir nicht brauchen, ist ein blinder Aktionismus, der Menschen nur verwirrt und finanziell überfordert. Was wir nicht brauchen, ist eine Klimashow, die nur davon ablenken soll, wie gerade die GRÜNEN die Interessen der Rüstungs- und US-Frackinglobby bedienen. Was wir nicht brauchen, sind ein knappes Dutzend LNG-Terminals, die im Schnellverfahren die Erlaubnis bekommen, die Meere vor unseren Küsten u.a. mit Chlor zu vergiften. Was wir auch nicht brauchen, ist ein Zupflastern von Wiesen und Ackerflächen mit Solarpanels, während die Solaranlage auf dem Dach in Deutschland durch bürokratische Auflagen und schlechte Konditionen maximal unattraktiv gemacht wird. Und warum lässt unser Wirtschaftsminister eigentlich zu, dass einer der größten Hersteller von Wärmepumpen in Deutschland von einem US-Konzern gekauft wird? In meiner Wochenschau geht es um Habecks jüngste Vorschläge zur Klima- und Wärmewende, die bei genauerem Hinsehen viel Schaden anrichten, ohne dem Klima zu nützen. Das gehanders und besser, wie Beispiele aus anderen Ländern zeigen.
Die „Zersetzung“ kritischer Prominenter durch systemtragende Medien geht weiter. Die „Zeit“ pfiff auf jegliche journalistische Grundsätze und veröffentlichte private Whatsapp-Nachrichten von Springer-Chef Mathias Döpfner. Dessen Zeitungen, „Bild“ und „Welt“, sind die letzten der großen, die noch etwas Widerstand gegen die rot-grüne Politik äußern. Zudem kritisierte Döpfner Angela Merkel heftig. Gegen Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt hetzen die großen Medien unisono. Til Schweiger wurde bereits heftig diffamiert und in der ARD sogar als „Arschloch“ beschimpft, nachdem er mich im Frühling 2022 öffentlich lobte. Kürzlich wagte Schweiger einen Generalangriff auf die rot-grüne Politik.
Seitdem sind nur wenige Wochen vergangen – und schon steht nun Schweiger am öffentlichen Pranger. Diesmal schreitet der „Spiegel“ voran – und die anderen Medien bis hin zur „Bild“ ziehen nach. Was besonders pikant ist, wo doch „Bild“-Verlagschef Döpfner selbst Opfer genau so einer Diffamierungskampagne ist. Das Muster ist das altbekannte. Unter dem Titel „Vorwürfe von Mitarbeitern gegen Til Schweiger: Sie nennen ihn den ‚Imperator‘“, schreibt das Hamburger Blatt: „Der Regisseur und Schauspieler Til Schweiger ist einer der größten deutschen Kinostars. Nun berichten mehrere Mitarbeiter von mutmaßlicher Schikane und Gewalt bei einem Filmdreh. Schweiger widerspricht der Darstellung.“
Sodann kommt die übliche Mischung von Anschuldigungen, wenn es darum geht, jemand zu zersetzen. Von aggressivem Verhalten am Set ist die Rede, von der Beschimpfung von Mitarbeitern, von Alkoholkonsum. Also genau von all dem, was in der Filmbranche und auch anderswo keine Ausnahme ist – aber offenbar die großen deutschen Medien nur dann interessiert, wenn der Betreffende politisch nicht brav auf Linie ist.
Natürlich sind die Vorwürfe wie üblich bei solchen medialen Rufmorden anonym. „Mehr als fünfzig Filmschaffende, ehemalige und aktuelle Vertraute von Til Schweiger haben für diesen Artikel mit dem SPIEGEL gesprochen.
Es wird noch perfider. „Wohl auch deshalb hat nach Wissensstand des SPIEGEL bisher keiner der mutmaßlich Betroffenen Anzeige erstattet“, schreibt das Blatt – um so zu verschleiern, dass die Vorwürfe offenbar nicht strafrechtlich relevant sind.
Diese Zerlegung des „Spiegels“ ist geradezu ein Dokument der Zeitgeschichte und belegt, wie weit sich die Kollegen von allen Grundsätzen des ehrlichen Journalismus entfernt haben und als Propaganda-Instrumente agieren.
Obwohl im „Spiegel“-Artikel das Wort gar nicht vorkommt, setzt die „Bild“ noch den unvermeidlichen „Sexismus“-Vorwurf obendrauf. Den man heute schon bekommt, wenn man behauptet, es gebe nur zwei Geschlechter. „Bild“ zitiert dann die Schauspielerin Nora Tschirner als Kronzeugin – aber nur aufmerksame Leser bemerken das Hütchenspiel, dass sie sich nämlich allgemein äußert und nicht zu Schweiger.
Es ist von „Opfern Schweigers“ die Rede, so als habe er ein Verbrechen begangen. Die „Bild“ versucht dann auch noch auf besonders infame Weise, Schweiger als Alkoholiker hinzustellen.